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 ... alles zur Patentierung von Software

Softwarepatente

 

Dieses Portal setzt sich sachlich mit dem Thema "Softwarepatente", insbesondere Internet of Things, VR, standardessentielle Patente im Mobilfunkbereich, Kommunikationsprotokolle und generell Informationstechnik bzw. Nachrichtentechnik, auseinander. Speziell wird die Frage behandelt unter welchen Vorraussetzungen Software patentiert werden kann und wie man sich vor Schutzrechten Dritter wirksam schützen kann. Schwerpunkte sind sowohl der Schutz von (Software-) Innovation als auch der Widerruf reiner Softwarepatente.

Gründer und einer der Autoren dieser Webseite ist Dr. Jochen Reich, einer der wenigen Patentanwälte in Deutschland mit Promotion in Informatik. Er ist u.a. Leiter des Arbeitskreises "Patente" der Gesellschaft für Informatik.

    Weitere Kurznachrichten

17.10.2016: Wir sind auf der Electronica
17.03.2016: Wir sind auf der CEBIT
2.03.2016: Unser Kurzbeitrag im Informatik-Radar
24.02.2016: Wir sind auf der EMBEDDED WORLD 2016
27.11.2015: Vorlesung: Patentrecht in IT-Unternehmen, Uni Stuttgart
18.11.2015: "Innovative Trends" berichtet über Arbeitskreis Informatik-Patente
23.10.2015: Stellenangebot: Wir suchen eine(n) Patentanwaltsfachangestellte(n) auf Vollzeit
1.10.2015: Die Zeitschrift "Spektrum der Informatik" berichtet über den neu eingerichteten Arbeitskreis Patente
25.8.2015: Der Bundesgerichtshof widerruft Apple´s Slide-to-Unlock Patent in Deutschland
11.8.2015: Die Gesellschaft für Informatik vergibt den Innovationspreis 2015
30.6.2015: Der Bundesgerichtshof stärkt mit der Entscheidung "Flugzeugzustand" die Patentierung von mathematischen Methoden
1.6.2015: Die Gesellschaft für Informatik richtet einen Arbeitskreis "Patente" ein
26.2.2015: Der Bundesgerichtshof stärkt mit der Entscheidung "Bildstrom" die Patentierung von Bildverarbeitung

Impressum

Angaben nach § 5 TMG:

Verantwortlicher:

Dr. Jochen Reich
Herrnstr. 15
80539 München

Steueridentifikationsnummer: 146/155/31481

Kontakt:

Zulassungen:

Dr. Jochen Reich ist als Patentanwalt in Deutschland zugelassen und zugelassener Vertreter vor dem Europäischen Patentamt (European Patent Attorney).

Die Berufsbezeichnung "Patentanwalt" wurde in der Bundesrepublik Deutschland verliehen. Er ist Mitglied des Instituts der beim Europäischen Patentamt zugelassenen Vertreter (EPI).

Dr. Jochen Reich ist Mitglied der Patentanwaltskammer, Tal 29, 80331 München (gleichzeitig zuständige Aufsichtsbehörde). Für Verfahren vor dem EPA sind die FICPI Standesregeln (www.ficpi.org/ficpi/aboutframe.html) und der Code of Professional Conduct des epi (http://216.92.57.242/patentepi/deutsch/100/120/121/) anwendbar.

Für Patentanwälte gelten die Patentanwaltsordnung, PAO, die Berufsordnung der Patentanwälte, BOPA (abgedruckt in Mitt. 1997, S. 243 ff.), sowie die FICPI-Standesregeln. Es besteht eine Berufshaftpflichtversicherung bei der HDI Versicherung AG.

The professional titles „European Trademark Attorney“ as well as „European Design Attorney“ are used legitimated by registration in the list of professional representatives before the Office for Harmonisation in the Internal Market http://oami.eu in accordance with Article 89 of the Directive (EC) No. 40/94 of the Council dated December 20, 1993 regarding the Community Trademark and in accordance with Article 78 of the Directive (EC) No. 6/2002 of the Council dated December 12, 2001 regarding the Community Design.

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Unberechtigte Schutzrechtsverwarnungen können einen rechtswidrigen und schuldhaften Eingriff in das Recht am eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb nach § 823 Abs. 1 BGB darstellen (BGH, Beschluss vom 15.07.2005 - GSZ 1/04 - Unberechtigte Schutzrechtsverwarnung; BGH, Urteil vom 19.01.2006 - I ZR 98/02, MIR 2006, Dok. 037 - Verwarnung aus Kennzeichenrecht II) und Ansprüche auf Unterlassung begründen (BGH, Urteil vom 19.01.2006 - I ZR 217/03 - Unbegründete Abnehmerverwarnung).

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