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 Chancen und Risiken computerimplementierter Erfindungen

Softwarepatente

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In der aktuellen Diskussion wird das Thema "Softwarepatente" kontrovers diskutiert. Hierbei bringen Befürworter und Gegner jeweils sinnvolle Argumente vor und müssen entsprechend, einem sinnvollen und fundiertem Vortrag vorausgesetzt, auch ernst genommen werden.

Dieses Portal setzt sich kritisch mit Softwarepatenten auseinander.

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Unberechtigte Schutzrechtsverwarnungen können einen rechtswidrigen und schuldhaften Eingriff in das Recht am eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb nach § 823 Abs. 1 BGB darstellen (BGH, Beschluss vom 15.07.2005 - GSZ 1/04 - Unberechtigte Schutzrechtsverwarnung; BGH, Urteil vom 19.01.2006 - I ZR 98/02, MIR 2006, Dok. 037 - Verwarnung aus Kennzeichenrecht II) und Ansprüche auf Unterlassung begründen (BGH, Urteil vom 19.01.2006 - I ZR 217/03 - Unbegründete Abnehmerverwarnung).

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